Für alle aus dem Großraum Köln einen kleinen Freizeit-Tipp für den 16.7.:
10:15 Uhr - LG Köln – Ich gegen Ebay in Sachen WAP. Ich will nicht zu viel versprechen, aber das könnte ganz großes Kino werden…
Was ist bislang passiert:
Am 23.10. hatte Ebay das sogenannte WAP 2.0 eingeführt. Das hatte zur Folge, dass auf dem WAP-Portal keine WRB, keine MwSt., keine Versandkosten, kein ordnungsgem. Impressum angezeigt wurde.
Ich habe dann am 25.10. alle meine Angebote bei Ebay gestoppt. Da ich es nicht gut verwinden konnte, dass meine Wettbewerber (z.T. unter Verwendung meiner Produktfotos) in die durch mich hinterlassene Marktlücke gestossen sind, kam was kommen musste.
Ich habe wegen der WAP-Geschichte – ich trau es mich kaum zu sagen – 4 (in Worten: vier) Wettbewerber “sportlich” abgemahnt. Zu meiner Ehrenrettung muss ich sagen, dass darunter ein Bilderdieb war und einen Wettbewerber habe ich ohne Kostennote (d.h. auf meine Kosten) abgemahnt.
Man konnte es voraussehen – kein Wettbewerber sah sich genötigt die UE abzugeben. Es folgten Anträge auf eine EV – eine ging glatt durch (LG Köln), eine weitere nach mündlicher Verhandlung (LG Bochum), eine dritte wurde vom LG Bochum in 1. Instanz abgelehnt, diese dann jedoch vom in Wettbewerbsfragen als sehr kompetent bekannten 4. Senat des OLG Hamm in der Berufungsverhandlung doch noch vollumfänglich erlassen.
Bei der vierten Abmahnung (die kostenfreie) hatte der Gegner eine Schutzschrift eingereicht und mein Anwalt auch noch die Frist für die EV verdaddelt. So mußten wir ins Hauptsacheverfahren gehen. Das ist jetzt am 16.7..
Jetzt ist mein Gegner auf jeden Fall so pfiffig gewesen, dass er Ebay “den Streit verkündete”. Ist ein bisschen kompliziert und ich habe das auch nicht sofort verstanden – aber es ist wohl so, dass er den Fehler bei Ebay sah und sich im Falle einer Niederlage, sich von Ebay die Kosten für das Gerichtsverfahren wiederholen möchte. Durch diese Streitverkündigung holt er sich also Ebay frühzeitig in den Ring, so dass sich auch Ebay dagegen wehren kann.
Somit kommt es am 16.7. zur Gerichtsverhandlung mit Ebay…
UPDATE: Wie ich gerade festgestellt habe, sind für die Verhandlung nur 15 min. angesetzt. Gibt also eher ein Kurzfilm-Festival…